Ein transparenter 12-Jahres-Plan für Deutschland
Nicht links, nicht rechts – sondern vorwärts.
Ein Gedankenexperiment für bessere Politik
Die Zukunftspartei der Demokraten (ZPD) ist eine fiktive politische Partei. Es gibt keine echten Politiker, keine Parteistruktur und keine rechtliche Organisation dahinter.
Dieses Projekt ist ein Gedankenexperiment: Was wäre, wenn eine Partei wirklich transparent wäre? Was wäre, wenn sie einen ehrlichen 12-Jahres-Plan vorlegen würde – mit allen Kosten, allen Kompromissen, allen Zeitrahmen?
Die ZPD soll zeigen, was möglich wäre, und einen Anstoß geben, wie man Politik transparenter, ehrlicher und pragmatischer gestalten könnte.
Unsere Grundhaltung: Wirtschaftlich vernünftig, gesellschaftlich moderat, im Ton respektvoll. Wir belehren nicht – wir lösen Probleme.
Nicht verhandelbar – diese Regeln gelten für ALLES
Wenn ein Unternehmen in die Krise gerät, wird der Steuerzahler nicht mehr zur Kasse gebeten, während Manager ihre Boni behalten.
Kein Mensch steht mehr außerhalb des Sozialsystems.
Wer dem Staat dient, wird fair behandelt – aber nicht besser als alle anderen.
Politik dient den Bürgern, nicht den Konzernen.
Wer Unternehmen aufbaut und Arbeitsplätze schafft, soll reich werden.
Kein Unternehmen – egal wie groß – darf den Staat erpressen.
Was SOFORT passiert
Energiepreisbremse – Sofort
Mietpreisbremse mit Sanktionen – Sofort
Grundsicherung im Alter 1.200 € – 01.01.2030
Kita-Gebührenfrei unter 40.000 € – 01.01.2030
Pflegegeld +20% – 01.01.2030
Pflegeheim-Eigenanteil max. 1.500 € – 01.01.2030
Steuerentlastung Mittelschicht – 01.01.2030
MwSt 0% Grundnahrungsmittel – 01.01.2030
BAMF-Aufstockung – Sofort
Neuer Digitalpakt für Schulen – 2030
Anhebung des Grundfreibetrags von ~12.500 € auf 15.000 €. Eine Familie mit zwei Einkommen spart ca. 1.200 €/Jahr.
1% auf Nettovermögen über 10 Mio. €. Betrifft ca. 80.000 Haushalte (0,2%). Betriebsvermögen wird verschont.
Stromsteuer auf EU-Minimum. Energiepreisbremse bis 2031. Industriestrompreis 5 ct/kWh für energieintensive Branchen.
Reduzierung von 7% auf 0% für Obst, Gemüse, Brot, Milch, Hülsenfrüchte, Reis, Nudeln, Speiseöl.
Mindestens 2% BIP (NATO-Ziel), perspektivisch 2,5-3%. Munitionsvorräte für 30 Tage. Einsatzbereitschaft bis 2033.
Asylverfahren unter 3 Monaten. Wer Schutz braucht, bekommt ihn. Wer keinen Anspruch hat, muss gehen – konsequent.
Sicherheit gibt es nicht mit Worten, sondern mit Personal. Präsenz auf der Straße bis 2035.
Jeder Behördengang online bis 2033. Schluss mit Fax, Papierformular und Wartenummer.
Wer 35+ Jahre eingezahlt hat, bekommt mindestens 1.400 € Rente.
Warum erst 2033? Erfordert Rentenreform, Bürgerversicherung muss erst Einnahmen generieren.
Garantierter Facharzttermin innerhalb von 4 Wochen. Bei Überschreitung: Privatpraxis auf Kassenkosten.
Warum erst 2033? Kapazitätsaufbau, mehr Medizinstudienplätze wirken erst nach Jahren.
Ende der Zwei-Klassen-Medizin. Alle Neuzugänge ab 2035 in einheitliches System. Bestandsschutz für Privatversicherte.
Warum erst 2035? Verfassungsrechtliche Hürden, Übergangsregelungen nötig.
Bundesweite Ausweitung mit echten Sanktionen. Mehr als 10% über Mietspiegel = Rückzahlung + 25% Strafe.
Ziel: 400.000 neue Wohnungen/Jahr, davon 100.000 Sozialwohnungen. Mind. 40 Jahre Bindung.
Warum erst Phase 2? Planungsbeschleunigung muss erst wirken.
Vollständige Bundesförderung zur Abschaffung der Kita-Gebühren. Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung ab 1 Jahr.
Warum erst 2034? Ausbau Betreuungskapazitäten, Erzieher-Ausbildung braucht Zeit.
Bundesinitiative für einheitliche Lehrpläne, Abitur und Schulausstattung. Jeder Schüler ab Klasse 5 mit Tablet.
Warum erst Phase 2? Erfordert Verhandlung mit 16 Bundesländern (Kulturhoheit).
Pflegekräfte: mind. 4.000 € Einstiegsgehalt. Eigenanteil Pflegeheim: max. 1.000 €.
Warum erst 2037? Stufenweise Absenkung (1.500€ → 1.250€ → 1.000€), Finanzierung durch Bürgerversicherung.
Klimaneutralität 2045 durch Technologie: Wasserstoff, CO₂-Speicherung, Erneuerbare. Mit der Wirtschaft, nicht gegen sie.
0% Grunderwerbsteuer für die erste selbstgenutzte Immobilie (bis Medianpreis). 10 Jahre Selbstnutzungspflicht.
Zusammenlegung von 3 Ministerien. Nicht um zu kürzen – um besser zu arbeiten. Weniger Bürokratie, mehr Leistung.
Stärkung politischer Bildung. Mehr Bürgerbeteiligung. Sachliche Auseinandersetzung statt Polarisierung.
Wir sagen Ihnen, woher das Geld kommt
Erfordert Grundgesetzänderung (2/3-Mehrheit). Investitionen in: Verkehr, Schiene, Digitalisierung, Bildungsinfrastruktur, Wohnungsbau.
Ehrliche Aussage: Wer Ihnen sagt, massive Investitionen seien ohne jede zusätzliche Belastung möglich, lügt Sie an. Wir sagen: Die Belastung tragen die, die es sich leisten können – nicht die Mitte der Gesellschaft.
Wichtige Meilensteine
Grundfreibetrag 15.000 €, 0% MwSt auf Grundnahrungsmittel
1% ab 10 Mio. €, Asylverfahren unter 3 Monaten
Jeder Behördengang online, Bundeswehr einsatzfähig
1.400 € für 35+ Beitragsjahre, Neuzugänge in Bürgerversicherung
Eigenanteil max. 1.000 €, einheitliche Bildungsstandards
3 Ministerien zusammengelegt, volle Effizienz
So würden wir kommunizieren
23 Kernpunkte | 3 Legislaturperioden | Vollständige Finanzierungstransparenz
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